Erbrecht · 06. November 2020
Plötzlicher Unfall - spontaner Ausbruch einer bisher nicht bekannten Krankheit - ab in die Klinik ... und die Operation steht bevor. Dann kommt durchaus schnell noch der Gedanke auf, ob man zu Lebzeiten die wichtigsten Dinge geregelt hat. Nicht jedem bleibt viel Zeit für das Verfassen eines Testamentes. Oder möglicherweise hat man auch bereits ein Testament errichtet, möchte dies aber aus konkreten Gründen schnell ändern....
17. September 2020
Findiges Unternehmen wirbt mit NRW Landeswappen, Bundesadler und Hinweis aus das Bundesministerium. Das kann die Wettbewerbszentrale so nicht hinnehmen und verklagt die Firma. Lesen Sie hier mehr zu dem Urteil des Landgerichts Münster.

07. August 2020
Wer kennt sie nicht? Die berühmte quadratische Form der Verpackung für Schokoladen von Ritter Sport. Diese Verpackung gibt es in zwei Ausfertigungen, einmal für die Schokolade "Ritter Sport" sowie auch für "Ritter Sport Minis". Die gleichnamige Firma hat in den Jahren 1996 und 2001 die beiden Marken als dreidimensionale Formmarken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt registrieren lassen.
05. Juli 2020
Seit dem Tönnies Skandal in Rheda-Wiedenbrück ist die Massenschlachtung und der bedenkenswerte Verzehr von Schweinefleisch wieder einmal verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Doch selbstverständlich hat diese Lebensmittelbranche auch vor Corona-Zeiten immer wieder Möglichkeiten gefunden, die Öffentlichkeit über Tatsachen der Schweinehaltung zu täuschen. Die Verbraucherverbände engagieren sich seit Jahren dafür, dass gesetzliche Mindeststandards für die Stall-Haltung...

06. Juni 2020
Das Wort „Malle" und dessen Bedeutung dürfte so ziemlich jedem deutschen Mitbürger bekannt sein, selbst wenn er in der Schule in Geographie nicht aufgepasst hat. Inwieweit ein derart bekanntes Wort dennoch markenrechtliche Bedeutung haben kann, stellt ein aktuelles Urteil des Landgerichtes Düsseldorf (AZ: 38 O 96/19) vom November 2019 klar.
16. Mai 2020
Die 3 Streifen von Adidas sind rund um den Globus bekannt. Es dürfte kaum eine Marke geben, die sich mehr in den Köpfen der Menschen eingebrannt hat als die berühmten 3 Streifen von Adidas. Aber wie sehen die Streifen eigentlich aus? Welche Farben haben sie und auf welchem farblichen Untergrund sind sie abgebildet? Würde man spontan in einer Straßenumfrage einheitliche Antworten erwarten, so wird wohl das Ergebnis erstaunlich unterschiedlich ausfallen.

13. Mai 2020
Bentley ist Fans von Luxuskarossen bekannt. Diese PKWs werden von der Firma Bentley Motors Limited hergestellt, einer Tochter von VW. Die Autos haben seit jeher nicht nur ein edles Design, auffallend ist auch das Logo auf den PKWs, welches in der Mitte den groß geschriebenen Buchstaben „B“ enthält, eingerahmt von der grafischen Abbildung zweier Flügel. Wer sich mit Textilien auskennt, dem mag auch unter dieser Marke schon Kleidung für Frauen und Männer aufgefallen sein.
24. April 2020
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) ist bundesweit recht bekannt. Insbesondere Outdoor Fans und Segler kennen diese Einrichtung seit Jahren als meteorologischen Dienst der Bundesrepublik Deutschland. Einem größeren Publikum ist der Deutsche Wetterdienst bekannt durch die Herausgabe von Wetterwarnungen, die auch im Rahmen der allgemeinen Wetterberichte eine nicht unwichtige Rolle einnehmen. Für die Wetterwarnungen erhebt der DWD keine Gebühren, seine weiteren Wetterdienste lässt er sich jedoch üblich

20. März 2020
Viele Dienstleister und Kaufleute haben zur Zeit sorgen, dass Ihnen Schadensersatzansprüche von Seiten Dritter drohen, wenn sie aufgrund der Corona Pandemie nicht in der Lage sind, ihre Dienstleistungen zu erbringen oder Waren rechtzeitig zu liefern oder anzunehmen...
13. März 2020
Wer Produkte auf Amazon anbietet, die durch Kunden auf dem Portal bewertet werden, ist grundsätzlich frei von jeder wettbewerbsrechtlichen Haftung.

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