20. März 2020
Viele Dienstleister und Kaufleute haben zur Zeit sorgen, dass Ihnen Schadensersatzansprüche von Seiten Dritter drohen, wenn sie aufgrund der Corona Pandemie nicht in der Lage sind, ihre Dienstleistungen zu erbringen oder Waren rechtzeitig zu liefern oder anzunehmen...
13. März 2020
Wer Produkte auf Amazon anbietet, die durch Kunden auf dem Portal bewertet werden, ist grundsätzlich frei von jeder wettbewerbsrechtlichen Haftung.

31. Januar 2020
Ein Facebook-User hatte bei dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den gleichnamigen Konzern erwirkt. Mit dieser Verfügung wehrte sich der User gegen eine Entscheidung von Facebook, ihn wegen des Einstellens eines bestimmten Textes bei Facebook zu sperren oder den Text zu löschen.
18. Januar 2020
Musik- und Filmverlage haben regelmäßig Probleme mit YouTube, wenn Nutzer dieser Plattform Filme oder weitere Dateien widerrechtlich hochladen, auf YouTube platzieren und dabei gegen Urheberrechte oder Nutzungsrechte der Verlage verstoßen.

23. Dezember 2019
An folgendem Fall wird deutlich, auf welche Weise Werbeanzeigen von bekannten Unternehmen durch Verlinkung Dritter in Verbindung mit Produktanzeigen von Konkurrenzunternehmen zu Markenrechtsverstößen führen und warum diese zu unterlassen sind. Vielen Outdoor-Freunden ist die Firma Ortlieb bekannt, welche vornehmlich wasserdichte Taschen und Transportbehälter unter anderem für Fahrräder herstellt und vertreibt. Ortlieb veräußert die Produkte generell nicht über die online-Plattform...
15. November 2019
Die Marke Bentley ist Fans von Luxuskarossen bekannt. Diese PKWs werden von der Firma Bentley Motors Limited hergestellt, einer Tochter von VW. Die Autos haben seit jeher nicht nur ein edles Design, auffallend ist auch das Logo auf den PKWs, welches in der Mitte den groß geschriebenen Buchstaben „B“ enthält, eingerahmt von der grafischen Abbildung zweier Flügel. Wer sich mit Textilien auskennt, dem mag auch unter dieser Marke schon Kleidung für Frauen und Männer aufgefallen sein. Wem...

01. November 2019
Nutzungen von Fotos aus dem Internet führen immer wieder zu Rechtsverletzungen. Dies trifft insbesondere auch oft zu, wenn Urheberverletzer meinen, sich vorab ausreichend darüber informiert zu haben, dass ihre Handlung nicht rechtswidrig ist. Besonders bitter trifft es Jugendliche, die vor der begangenen Rechtsverletzung davon überzeugt sind, dass sie fremde Fotos unter bestimmten Bedingungen für sich nutzen können, diese Beurteilung sich im Nachhinein jedoch als falsch herausstellt.
27. September 2019
Es ist schon erstaunlich, auf welchem Wege einige Mitmenschen versuchen, ihre monatlichen Einnahmen spielerisch zu erhöhen. Bei dem Versuch, dies mit der Eintragung von Marken zu erreichen, ist in der Regel schon etwas Phantasie sowie vorab auch eine kurze Rechtsberatung durchaus hilfreich. Daran haperte es offensichtlich bei einem Markeninhaber aus Portugal, der auf seinen Namen im Jahr 2013 bei dem EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) die Marke NEYMAR für Kleidung,...

13. September 2019
Der VW Beetle ist in den USA durchaus noch gefragt, in Europa jedoch längst kein Verkaufsschlager mehr. Daher wurde die Produktion in Mexiko nunmehr im Jahr 2019 eingestellt. Ob die Tochter des ehemaligen Porsche Designers namens Erwin Franz Komenda die Einstellung der Beetle Produktion bedauert, ist hier nicht bekannt. Rechtlich könnte das Ende der Produktion des Beetle unter Umständen jedoch noch an Bedeutung gewinnen. Denn die Tochter des Herrn Komenda hat vor dem Landgericht Braunschweig...
10. Oktober 2018
Vielen Fußballfans ist das Trikot der deutschen Nationalmannschaft aus dem Jahr 1954 bekannt. Es ist ein schlicht weißes Trikot mit einem schwarzen Logo auf der Brust, welches den deutschen Bundesadler darstellt.Um dieses Logo hat es bereits reichlich Ärger gegeben. So wurde es beispielsweise der Supermarktkette Real mit Urteil des Oberlandesgerichtes München bereits im Mai 2017 untersagt, Fußballtrikots mit diesem Logo anzubieten. Der Deutsche Fußballbund hatte gegen Real geklagt, nicht...

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