05. Juli 2020
Seit dem Tönnies Skandal in Rheda-Wiedenbrück ist die Massenschlachtung und der bedenkenswerte Verzehr von Schweinefleisch wieder einmal verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Doch selbstverständlich hat diese Lebensmittelbranche auch vor Corona-Zeiten immer wieder Möglichkeiten gefunden, die Öffentlichkeit über Tatsachen der Schweinehaltung zu täuschen. Die Verbraucherverbände engagieren sich seit Jahren dafür, dass gesetzliche Mindeststandards für die Stall-Haltung...
06. Juni 2020
Das Wort „Malle" und dessen Bedeutung dürfte so ziemlich jedem deutschen Mitbürger bekannt sein, selbst wenn er in der Schule in Geographie nicht aufgepasst hat. Inwieweit ein derart bekanntes Wort dennoch markenrechtliche Bedeutung haben kann, stellt ein aktuelles Urteil des Landgerichtes Düsseldorf (AZ: 38 O 96/19) vom November 2019 klar.

16. Mai 2020
Die 3 Streifen von Adidas sind rund um den Globus bekannt. Es dürfte kaum eine Marke geben, die sich mehr in den Köpfen der Menschen eingebrannt hat als die berühmten 3 Streifen von Adidas. Aber wie sehen die Streifen eigentlich aus? Welche Farben haben sie und auf welchem farblichen Untergrund sind sie abgebildet? Würde man spontan in einer Straßenumfrage einheitliche Antworten erwarten, so wird wohl das Ergebnis erstaunlich unterschiedlich ausfallen.
13. Mai 2020
Bentley ist Fans von Luxuskarossen bekannt. Diese PKWs werden von der Firma Bentley Motors Limited hergestellt, einer Tochter von VW. Die Autos haben seit jeher nicht nur ein edles Design, auffallend ist auch das Logo auf den PKWs, welches in der Mitte den groß geschriebenen Buchstaben „B“ enthält, eingerahmt von der grafischen Abbildung zweier Flügel. Wer sich mit Textilien auskennt, dem mag auch unter dieser Marke schon Kleidung für Frauen und Männer aufgefallen sein.

24. April 2020
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) ist bundesweit recht bekannt. Insbesondere Outdoor Fans und Segler kennen diese Einrichtung seit Jahren als meteorologischen Dienst der Bundesrepublik Deutschland. Einem größeren Publikum ist der Deutsche Wetterdienst bekannt durch die Herausgabe von Wetterwarnungen, die auch im Rahmen der allgemeinen Wetterberichte eine nicht unwichtige Rolle einnehmen. Für die Wetterwarnungen erhebt der DWD keine Gebühren, seine weiteren Wetterdienste lässt er sich jedoch üblich
20. März 2020
Viele Dienstleister und Kaufleute haben zur Zeit sorgen, dass Ihnen Schadensersatzansprüche von Seiten Dritter drohen, wenn sie aufgrund der Corona Pandemie nicht in der Lage sind, ihre Dienstleistungen zu erbringen oder Waren rechtzeitig zu liefern oder anzunehmen...

13. März 2020
Wer Produkte auf Amazon anbietet, die durch Kunden auf dem Portal bewertet werden, ist grundsätzlich frei von jeder wettbewerbsrechtlichen Haftung.
31. Januar 2020
Ein Facebook-User hatte bei dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den gleichnamigen Konzern erwirkt. Mit dieser Verfügung wehrte sich der User gegen eine Entscheidung von Facebook, ihn wegen des Einstellens eines bestimmten Textes bei Facebook zu sperren oder den Text zu löschen.

18. Januar 2020
Musik- und Filmverlage haben regelmäßig Probleme mit YouTube, wenn Nutzer dieser Plattform Filme oder weitere Dateien widerrechtlich hochladen, auf YouTube platzieren und dabei gegen Urheberrechte oder Nutzungsrechte der Verlage verstoßen.
23. Dezember 2019
An folgendem Fall wird deutlich, auf welche Weise Werbeanzeigen von bekannten Unternehmen durch Verlinkung Dritter in Verbindung mit Produktanzeigen von Konkurrenzunternehmen zu Markenrechtsverstößen führen und warum diese zu unterlassen sind. Vielen Outdoor-Freunden ist die Firma Ortlieb bekannt, welche vornehmlich wasserdichte Taschen und Transportbehälter unter anderem für Fahrräder herstellt und vertreibt. Ortlieb veräußert die Produkte generell nicht über die online-Plattform...

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