Markenrecht

Markenrecht · 16. August 2024
Hörzeichen sind in der Regel Hundeliebhabern bekannt. Denn ein Hörzeichen ist ein akustisches Signal, dass zu einem bestimmten Verhalten des Hundes führen soll. Hörzeichen ganz anderer Art dürften Hunde weniger interessieren: Hörzeichen im Markenrecht. Die Anmeldung einer entsprechenden Audiodatei bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat zu einer interessanten Entscheidungen geführt.
Markenrecht · 19. Februar 2021
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beendete im September 2020 einen über 9 Jahre dauernden Rechtsstreit über die Frage der Rechtmäßigkeit einer Wortbildmarke mit dem Bestandteil MESSI...