Urheberrecht

Urheberrecht · 16. Mai 2025
Es geht um zwei bekannte Modelle der Birkenstocksandale mit den Bezeichnungen „Madrid“ und „Arizona“, die in den Sommertagen in der Stadt und in der Natur immer wieder zahlreich zu sehen sind. Für die einen ist es DIE perfekte Sandale, was den Tragekomfort betrifft. Für klassische Schuhliebhaber ist sie ein Graus, wenn es um das Design geht. Umso erstaunlicher ist der Weg der Sandale zum Bundesgerichtshof. Die Klägerin des Verfahrens ist die Birkenstock Gruppe.
Urheberrecht · 22. Januar 2021
In den vergangenen Wochen wurden wir über die einschlägige Presse darüber informiert, dass die inzwischen 81-jährige Tina Turner vor dem Oberlandesgericht Köln, und somit in der zweiten Instanz, die Klage gegen die Firma Cofo Entertainment GmbH & Co. KG verloren hat. Die erste Instanz vor dem Landgericht Köln hatte sie dagegen gewonnen. Die gegensätzliche Beurteilung in den zwei Instanzen ist durchaus interessant und wirft Fragen auf, die letztlich womöglich von dem Bundesgerichtshof geklärt wer

Urheberrecht · 18. Januar 2020
Musik- und Filmverlage haben regelmäßig Probleme mit YouTube, wenn Nutzer dieser Plattform Filme oder weitere Dateien widerrechtlich hochladen, auf YouTube platzieren und dabei gegen Urheberrechte oder Nutzungsrechte der Verlage verstoßen.
Urheberrecht · 01. November 2019
Nutzungen von Fotos aus dem Internet führen immer wieder zu Rechtsverletzungen. Dies trifft insbesondere auch oft zu, wenn Urheberverletzer meinen, sich vorab ausreichend darüber informiert zu haben, dass ihre Handlung nicht rechtswidrig ist. Besonders bitter trifft es Jugendliche, die vor der begangenen Rechtsverletzung davon überzeugt sind, dass sie fremde Fotos unter bestimmten Bedingungen für sich nutzen können, diese Beurteilung sich im Nachhinein jedoch als falsch herausstellt.

Urheberrecht · 13. September 2019
Der VW Beetle ist in den USA durchaus noch gefragt, in Europa jedoch längst kein Verkaufsschlager mehr. Daher wurde die Produktion in Mexiko nunmehr im Jahr 2019 eingestellt. Ob die Tochter des ehemaligen Porsche Designers namens Erwin Franz Komenda die Einstellung der Beetle Produktion bedauert, ist hier nicht bekannt. Rechtlich könnte das Ende der Produktion des Beetle unter Umständen jedoch noch an Bedeutung gewinnen. Denn die Tochter des Herrn Komenda hat vor dem Landgericht Braunschweig...
Urheberrecht · 15. September 2017
Interessantes aus dem Urheberrecht: Inhaber von Urheberrechten, welche sich durch Eintragungen bei Google oder YouTube in ihren Rechten verletzt fühlen, haben bisher in der Regel wenig Chancen gehabt, die Identität der Verletzer zu ermitteln und die Verletzer zur Unterlassung aufzufordern. In der Vergangenheit haben beide Plattformen die Herausgabe von entsprechenden Informationen gerne verweigert. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt hat die Rechte der Urheber gestärkt und...

Urheberrecht · 07. April 2017
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 30. März 2017 zum sogenannten #filesharing eine Entscheidung getroffen, die nicht überraschend ist, in der Begründung jedoch durchaus interessant. Filesharing Bei dem sogenannten #filesharing handelt es sich um Aktionen in Internet-Tauschbörsen, wobei urheberrechtlich geschützte Dateien im world wide web heruntergeladen, zeitgleich jedoch im Netz auch wieder angeboten werden, wobei sich User in der Regel dessen oft nicht bewusst sind....
Urheberrecht · 06. Januar 2017
Kommerzielle Website Betreiber haften zukünftig auch für rechtswidrige hyperlinks, soweit diese Inhalte aufweisen, die Urheberrechtsverletzungen beinhalten. Diese neue Rechtsansicht ergibt sich aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes laut eines Urteils vom 8. September 2016 (C-169/15). Das Gericht hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem es um Urheberrechte des Playboy an Fotos der im holländischen Fernsehen bekannten Britt Geertrudia ging. Fotos dieser Dame sollten...

Urheberrecht · 18. Oktober 2016
Laut § 64 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) erlischt das Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Damit werden die Werke des Urhebers gemeinfrei und können entsprechend frei durch Dritte genutzt werden. Wie ist es nun rechtlich zu bewerten, wenn Fotografien gemeinfreier Werke kopiert und aus kommerziellen Gründen veröffentlicht werden? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Stuttgart zu beschäftigen. In dem Fall geht es um 17 Gemälde aus einer Sammlung der Mannheimer...
Urheberrecht · 23. September 2016
Aus dem Urheberrecht: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat diese Frage in einem aktuellen Urteil eindeutig, pragmatisch und sinnvoll beantwortet. Der Betreiber einer Firma für Licht- und Tontechnik hatte zwecks Kundenbindung ein öffentlich zugängliches Funknetz (WLAN) angeboten. Anschließend wurde der Firmeninhaber von Sony Music in Anspruch genommen, weil ein Nutzer über den WLAN Zugang ein musikalisches Werk zum Download anbot und damit die Rechte von Sony verletzte. Mit dem...

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