Markenrecht

Markenrecht · 16. August 2024

Hörzeichen sind in der Regel Hundeliebhabern bekannt. Denn ein Hörzeichen ist ein akustisches Signal, dass zu einem bestimmten Verhalten des Hundes führen soll. Hörzeichen ganz anderer Art dürften Hunde weniger interessieren: Hörzeichen im Markenrecht. Die Anmeldung einer entsprechenden Audiodatei bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat zu einer interessanten Entscheidungen geführt.

Markenrecht · 07. August 2020

Wer kennt sie nicht? Die berühmte quadratische Form der Verpackung für Schokoladen von Ritter Sport. Diese Verpackung gibt es in zwei Ausfertigungen, einmal für die Schokolade "Ritter Sport" sowie auch für "Ritter Sport Minis". Die gleichnamige Firma hat in den Jahren 1996 und 2001 die beiden Marken als dreidimensionale Formmarken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt registrieren lassen.

Markenrecht · 16. Mai 2020

Die 3 Streifen von Adidas sind rund um den Globus bekannt. Es dürfte kaum eine Marke geben, die sich mehr in den Köpfen der Menschen eingebrannt hat als die berühmten 3 Streifen von Adidas. Aber wie sehen die Streifen eigentlich aus? Welche Farben haben sie und auf welchem farblichen Untergrund sind sie abgebildet? Würde man spontan in einer Straßenumfrage einheitliche Antworten erwarten, so wird wohl das Ergebnis erstaunlich unterschiedlich ausfallen.

Markenrecht · 31. Januar 2020

Ein Facebook-User hatte bei dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den gleichnamigen Konzern erwirkt. Mit dieser Verfügung wehrte sich der User gegen eine Entscheidung von Facebook, ihn wegen des Einstellens eines bestimmten Textes bei Facebook zu sperren oder den Text zu löschen.

Markenrecht · 27. September 2019

Es ist schon erstaunlich, auf welchem Wege einige Mitmenschen versuchen, ihre monatlichen Einnahmen spielerisch zu erhöhen. Bei dem Versuch, dies mit der Eintragung von Marken zu erreichen, ist in der Regel schon etwas Phantasie sowie vorab auch eine kurze Rechtsberatung durchaus hilfreich. Daran haperte es offensichtlich bei einem Markeninhaber aus Portugal, der auf seinen Namen im Jahr 2013 bei dem EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) die Marke NEYMAR für Kleidung,...