Artikel mit dem Tag "Wettbewerbsrecht"



07. August 2020
Wer kennt sie nicht? Die berühmte quadratische Form der Verpackung für Schokoladen von Ritter Sport. Diese Verpackung gibt es in zwei Ausfertigungen, einmal für die Schokolade "Ritter Sport" sowie auch für "Ritter Sport Minis". Die gleichnamige Firma hat in den Jahren 1996 und 2001 die beiden Marken als dreidimensionale Formmarken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt registrieren lassen.
24. April 2020
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) ist bundesweit recht bekannt. Insbesondere Outdoor Fans und Segler kennen diese Einrichtung seit Jahren als meteorologischen Dienst der Bundesrepublik Deutschland. Einem größeren Publikum ist der Deutsche Wetterdienst bekannt durch die Herausgabe von Wetterwarnungen, die auch im Rahmen der allgemeinen Wetterberichte eine nicht unwichtige Rolle einnehmen. Für die Wetterwarnungen erhebt der DWD keine Gebühren, seine weiteren Wetterdienste lässt er sich jedoch üblich

20. März 2020
Viele Dienstleister und Kaufleute haben zur Zeit sorgen, dass Ihnen Schadensersatzansprüche von Seiten Dritter drohen, wenn sie aufgrund der Corona Pandemie nicht in der Lage sind, ihre Dienstleistungen zu erbringen oder Waren rechtzeitig zu liefern oder anzunehmen...
13. März 2020
Wer Produkte auf Amazon anbietet, die durch Kunden auf dem Portal bewertet werden, ist grundsätzlich frei von jeder wettbewerbsrechtlichen Haftung.

18. August 2017
Anfang August veröffentlichte die Bundesnetzagentur eine erfreuliche Nachricht in den Medien zum Wettbewerbsrecht: Erstmals wurde eine Firma wegen rechtswidrigen Werbeanrufen von der Bundesnetzagentur zur Zahlung des höchstmöglichen Bußgeldes in Höhe von 300.000 € aufgefordert. Telefonische Werbung, ob Zuhause oder im Büro, sind eine Zeit- und nervenraubende Belästigung, die in den letzten Jahren leider massiv zugenommen hat. Selbst Anwaltskanzleien werden davon nicht verschont, was...
10. März 2017
Der Bundesgerichtshof hat laut Urteil vom Januar 2016 klargestellt, dass eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt gegen geltende Regeln des Wettbewerbsrechts verstößt, wenn sie einem Verlag eine Lizenz zur Nutzung ihrer Marken einräumt, die in Druckschriften des Verlages abgebildet werden. In dem Fall klagte die Bauer Media Group gegen den Südwestrundfunk (SWR). Die Rundfunkanstalt hatte dem Burda Verlag eine Lizenz zur Nutzung der Marke "ARD Buffet" übertragen. Der SWR produziert seit...

01. März 2017
Wie viele Kinder und Jugendliche haben ihn nicht in der Hand gehabt und versucht, sein Rätsel in möglichst kurzer Zeit zu lösen? Der sogenannte "Zauberwürfel", ein allseits bekanntes Geschicklichkeitsspielzeug, beschäftigt seit geraumer Zeit auch die Gerichte. Europäische Gemeinschaftsmarken Hintergrund: Laut Art. 4 Unionsmarkenverordnung (UMV) können Unionsmarken, somit Marken in der europäischen Gemeinschaft, alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, insbesondere Wörter...
09. Januar 2017
Das Oberlandesgericht Köln (6 U 205/13) hat in einer Entscheidung zum Markenrecht bestätigt, dass eine App durchaus Markenschutz genießen kann. Als Berufungsinstanz hatte das Oberlandesgericht Köln über die Rechtmäßigkeit eines Urteils des zuständigen Landgerichtes zu befinden, betreffend einen Rechtsstreit zwischen dem Betreiber der Website www.wetter.de (RTL) und einem östereichischem Konkurrenzunternehmen, welches unter anderem die Bezeichnungen wetter-de und wetterDE nutzt. Das OLG...

06. Januar 2017
Kommerzielle Website Betreiber haften zukünftig auch für rechtswidrige hyperlinks, soweit diese Inhalte aufweisen, die Urheberrechtsverletzungen beinhalten. Diese neue Rechtsansicht ergibt sich aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes laut eines Urteils vom 8. September 2016 (C-169/15). Das Gericht hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem es um Urheberrechte des Playboy an Fotos der im holländischen Fernsehen bekannten Britt Geertrudia ging. Fotos dieser Dame sollten...
06. Januar 2017
Neues aus dem Wettbewerbsrecht: Sofern Sie beruflich Bier brauen oder vertreiben oder dieses in Zukunft vorhaben, sollten Sie bei der Bewerbung Ihres Produktes tunlichst vermeiden, Ihr Bier als "bekömmlich" zu bezeichnen. Aufgrund einer Vorschrift des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates vom 20. Dezember 2006, der sogenannten "Health-Claims-Verordnung", darf ein Getränk mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Promille keine Angaben bezogen auf die Gesundheit enthalten. Ein...

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