Markenrecht · 19. Februar 2021
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beendete im September 2020 einen über 9 Jahre dauernden Rechtsstreit über die Frage der Rechtmäßigkeit einer Wortbildmarke mit dem Bestandteil MESSI...
22. Januar 2021
In den vergangenen Wochen wurden wir über die einschlägige Presse darüber informiert, dass die inzwischen 81-jährige Tina Turner vor dem Oberlandesgericht Köln, und somit in der zweiten Instanz, die Klage gegen die Firma Cofo Entertainment GmbH & Co. KG verloren hat. Die erste Instanz vor dem Landgericht Köln hatte sie dagegen gewonnen. Die gegensätzliche Beurteilung in den zwei Instanzen ist durchaus interessant und wirft Fragen auf, die letztlich womöglich von dem Bundesgerichtshof geklärt wer
31. Januar 2020
Ein Facebook-User hatte bei dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den gleichnamigen Konzern erwirkt. Mit dieser Verfügung wehrte sich der User gegen eine Entscheidung von Facebook, ihn wegen des Einstellens eines bestimmten Textes bei Facebook zu sperren oder den Text zu löschen.
18. Januar 2020
Musik- und Filmverlage haben regelmäßig Probleme mit YouTube, wenn Nutzer dieser Plattform Filme oder weitere Dateien widerrechtlich hochladen, auf YouTube platzieren und dabei gegen Urheberrechte oder Nutzungsrechte der Verlage verstoßen.
01. November 2019
Nutzungen von Fotos aus dem Internet führen immer wieder zu Rechtsverletzungen. Dies trifft insbesondere auch oft zu, wenn Urheberverletzer meinen, sich vorab ausreichend darüber informiert zu haben, dass ihre Handlung nicht rechtswidrig ist. Besonders bitter trifft es Jugendliche, die vor der begangenen Rechtsverletzung davon überzeugt sind, dass sie fremde Fotos unter bestimmten Bedingungen für sich nutzen können, diese Beurteilung sich im Nachhinein jedoch als falsch herausstellt.
15. September 2017
Interessantes aus dem Urheberrecht: Inhaber von Urheberrechten, welche sich durch Eintragungen bei Google oder YouTube in ihren Rechten verletzt fühlen, haben bisher in der Regel wenig Chancen gehabt, die Identität der Verletzer zu ermitteln und die Verletzer zur Unterlassung aufzufordern. In der Vergangenheit haben beide Plattformen die Herausgabe von entsprechenden Informationen gerne verweigert. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt hat die Rechte der Urheber gestärkt und...
07. April 2017
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 30. März 2017 zum sogenannten #filesharing eine Entscheidung getroffen, die nicht überraschend ist, in der Begründung jedoch durchaus interessant. Filesharing Bei dem sogenannten #filesharing handelt es sich um Aktionen in Internet-Tauschbörsen, wobei urheberrechtlich geschützte Dateien im world wide web heruntergeladen, zeitgleich jedoch im Netz auch wieder angeboten werden, wobei sich User in der Regel dessen oft nicht bewusst sind....
09. Januar 2017
Das Oberlandesgericht Köln (6 U 205/13) hat in einer Entscheidung zum Markenrecht bestätigt, dass eine App durchaus Markenschutz genießen kann. Als Berufungsinstanz hatte das Oberlandesgericht Köln über die Rechtmäßigkeit eines Urteils des zuständigen Landgerichtes zu befinden, betreffend einen Rechtsstreit zwischen dem Betreiber der Website www.wetter.de (RTL) und einem östereichischem Konkurrenzunternehmen, welches unter anderem die Bezeichnungen wetter-de und wetterDE nutzt. Das OLG...
06. Januar 2017
Kommerzielle Website Betreiber haften zukünftig auch für rechtswidrige hyperlinks, soweit diese Inhalte aufweisen, die Urheberrechtsverletzungen beinhalten. Diese neue Rechtsansicht ergibt sich aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes laut eines Urteils vom 8. September 2016 (C-169/15). Das Gericht hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem es um Urheberrechte des Playboy an Fotos der im holländischen Fernsehen bekannten Britt Geertrudia ging. Fotos dieser Dame sollten...
05. Dezember 2016
Zum Urheberrecht, hier filesharing: In den vergangenen Jahren waren viele Mitbürger Empfänger von Abmahnungen mit dem Vorwurf, sie hätten über ihren Internetanschluss rechtswidrig fremde Werke wie Filme oder Musik verbreitet oder zur Verfügung gestellt. In vielen Fällen waren sich die Betroffenen eines Rechtsverstoßes nicht bewusst sondern waren sich sicher, dass sie von den streitgegenständlichen Werken niemals gehört hatten, geschweige denn diese wissentlich im Internet...
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