Familienrecht · 16. April 2021
Der im Folgenden besprochene Rechtsstreit liefert ein schönes Beispiel: Das 3-jährige Kind besucht mit seinen Eltern ein Reitturnier in Baden-Württemberg. Wie in solchen Fällen nicht unüblich befinden sich auf dem Gelände Pferde in Pferdeanhängern, diese teilweise mit geöffneter Heckklappe wegen der hohen Temperaturen an diesem Tag. Die Eltern glänzen durch Abwesenheit und außerhalb ihrer Sicht bewegt sich das neugierige Kind, ein Pferdefreund, in einen dieser Pferdeanhänger...
08. September 2017
Zu einer interessanten Entscheidung aus dem Erbrecht: Pflichtteilergänzungsansprüche Sogenannte Pflichtteilsergänzungsansprüche sind oft der Inhalt von Streitigkeiten im Nachlassangelegenheiten. Pflichtteilsergänzungsansprüche können von der Erbschaft ausgeschlossene Personen als auch Erben geltend machen, die durch Schenkungen zu Lebzeiten des Erblassers an andere Erben benachteiligt wurden. Die Höhe des Erbes ist somit durch Schenkungen zu Lebzeiten an Dritte verringert worden, was zu...
28. Februar 2017
Hier finden Sie einen Hinweis auf eine interessante Entscheidung zum Erbrecht: Kindererziehung und Nachlassregelungen sind in der Regel Privatsache. Wenn es allerdings zu bunt wird, haben Gerichte auch andere Ansichten . So auch in einer Angelegenheit, die das Oberlandesgericht Hamm zu entscheiden hatte. Kläger ist der volljährige Sohn des Beklagten, der mit seiner Klage die Erklärung der Sittenwidrigkeit eines notariellen Vertrages verfolgt, welcher eine außergewöhnliche Regelung...
03. Juni 2016
Aktuelles Urteil des OLG Hamm zum Familienrecht: Reichlich Streitpotenzial bietet im Falle einer Trennung die Frage der Berücksichtigung von fiktivem Eigentum. Dies gilt sowohl auf Seiten von Unterhaltsverpflichteten als auch bei Unterhaltberechtigten. Wer ein fiktives Einkommen zum Gegenstand des Rechtsstreites wegen Unterhaltszahlungen macht, hat dieses durch Vorlage entsprechender Beweisangebote zu bekräftigen. In einem vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Fall war der...
04. Mai 2016
Hin und wieder sind ungewöhnliche, selbst außergewöhnliche höchstrichterliche Entscheidungen für geübte Juristen zwar noch nachvollziehbar, dem juristischen Laien dagegen schlicht nicht mehr zu vermitteln. Um einen derartigen Fall im Familienrecht geht es hier. Das Bundesverfassungsgericht hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: ein Ehemann erfuhr einige Jahre nach der Geburt seiner Tochter von seiner Ehefrau, dass er möglicherweise nicht der leibliche Vater seiner Tochter ist....
11. April 2016
Sich trennende Eltern müssen unter Einbeziehung der Wünsche ihrer Kinder entscheiden, wo die Kinder zukünftig wohnen werden und ihren ständigen Aufenthalt haben. Der Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, kann gegenüber dem anderen Elternteil seinen Anspruch auf regelmäßigen Umgang mit dem Kind geltend machen. Soweit ein Elternteil alleine das Kind betreut, so hat dieser Elternteil selbstverständlich die Verpflichtung, dem anderen Elternteil den Umgang mit dem Kind zu gewähren. Es...
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