Markenrecht · 19. Februar 2021
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beendete im September 2020 einen über 9 Jahre dauernden Rechtsstreit über die Frage der Rechtmäßigkeit einer Wortbildmarke mit dem Bestandteil MESSI...
06. Juni 2020
Das Wort „Malle" und dessen Bedeutung dürfte so ziemlich jedem deutschen Mitbürger bekannt sein, selbst wenn er in der Schule in Geographie nicht aufgepasst hat. Inwieweit ein derart bekanntes Wort dennoch markenrechtliche Bedeutung haben kann, stellt ein aktuelles Urteil des Landgerichtes Düsseldorf (AZ: 38 O 96/19) vom November 2019 klar.
16. Mai 2020
Die 3 Streifen von Adidas sind rund um den Globus bekannt. Es dürfte kaum eine Marke geben, die sich mehr in den Köpfen der Menschen eingebrannt hat als die berühmten 3 Streifen von Adidas. Aber wie sehen die Streifen eigentlich aus? Welche Farben haben sie und auf welchem farblichen Untergrund sind sie abgebildet? Würde man spontan in einer Straßenumfrage einheitliche Antworten erwarten, so wird wohl das Ergebnis erstaunlich unterschiedlich ausfallen.
13. Mai 2020
Bentley ist Fans von Luxuskarossen bekannt. Diese PKWs werden von der Firma Bentley Motors Limited hergestellt, einer Tochter von VW. Die Autos haben seit jeher nicht nur ein edles Design, auffallend ist auch das Logo auf den PKWs, welches in der Mitte den groß geschriebenen Buchstaben „B“ enthält, eingerahmt von der grafischen Abbildung zweier Flügel. Wer sich mit Textilien auskennt, dem mag auch unter dieser Marke schon Kleidung für Frauen und Männer aufgefallen sein.
31. Januar 2020
Ein Facebook-User hatte bei dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den gleichnamigen Konzern erwirkt. Mit dieser Verfügung wehrte sich der User gegen eine Entscheidung von Facebook, ihn wegen des Einstellens eines bestimmten Textes bei Facebook zu sperren oder den Text zu löschen.
23. Dezember 2019
An folgendem Fall wird deutlich, auf welche Weise Werbeanzeigen von bekannten Unternehmen durch Verlinkung Dritter in Verbindung mit Produktanzeigen von Konkurrenzunternehmen zu Markenrechtsverstößen führen und warum diese zu unterlassen sind. Vielen Outdoor-Freunden ist die Firma Ortlieb bekannt, welche vornehmlich wasserdichte Taschen und Transportbehälter unter anderem für Fahrräder herstellt und vertreibt. Ortlieb veräußert die Produkte generell nicht über die online-Plattform...
27. September 2019
Es ist schon erstaunlich, auf welchem Wege einige Mitmenschen versuchen, ihre monatlichen Einnahmen spielerisch zu erhöhen. Bei dem Versuch, dies mit der Eintragung von Marken zu erreichen, ist in der Regel schon etwas Phantasie sowie vorab auch eine kurze Rechtsberatung durchaus hilfreich. Daran haperte es offensichtlich bei einem Markeninhaber aus Portugal, der auf seinen Namen im Jahr 2013 bei dem EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) die Marke NEYMAR für Kleidung,...
20. März 2017
Die Firma Adidas ist markenrechtlich vor allem bekannt durch die allseits bekannten drei Streifen auf ihren Produkten. Die Versuche von Konkurrenten, sich dieser Marke anzunähern, um sie zum eigenen Vorteil zu nutzen, sind in der Regel erfolglos. Nun hat auch der Europäische Gerichtshof in letzter Instanz eine belgische Firma in die Schranken gewiesen. Die Firma Shoe Branding Europe hat vor dem Europäischen Markenamt (HABM) bereits im Jahr 2009 eine Bild-Marke eintragen lassen, welche einen...
10. März 2017
Der Bundesgerichtshof hat laut Urteil vom Januar 2016 klargestellt, dass eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt gegen geltende Regeln des Wettbewerbsrechts verstößt, wenn sie einem Verlag eine Lizenz zur Nutzung ihrer Marken einräumt, die in Druckschriften des Verlages abgebildet werden. In dem Fall klagte die Bauer Media Group gegen den Südwestrundfunk (SWR). Die Rundfunkanstalt hatte dem Burda Verlag eine Lizenz zur Nutzung der Marke "ARD Buffet" übertragen. Der SWR produziert seit...
01. März 2017
Die "neuen" Winnetou-Folgen auf RTL, ausgestrahlt im Jahr 2016, produziert von Constantin Film, mit dem Schauspieler Wotan Wilke Möhring als Old Shatterhand, haben die erwarteten Einschaltquoten nicht erreicht. Das dürfte den Karl-May-Verlag erfreut haben, der sich noch im Frühjahr 2016 juristischen Auseinandersetzungen mit der Constantin Film ausgesetzt sah. Das Verfahren ist bis heute nicht abgeschlossen. Europäische Gemeinschaftsmarke Hintergrund ist die für den Karl-May-Verlag...
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