31. Januar 2020

Ein Facebook-User hatte bei dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den gleichnamigen Konzern erwirkt. Mit dieser Verfügung wehrte sich der User gegen eine Entscheidung von Facebook, ihn wegen des Einstellens eines bestimmten Textes bei Facebook zu sperren oder den Text zu löschen.

07. April 2017

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 30. März 2017 zum sogenannten #filesharing eine Entscheidung getroffen, die nicht überraschend ist, in der Begründung jedoch durchaus interessant. Filesharing Bei dem sogenannten #filesharing handelt es sich um Aktionen in Internet-Tauschbörsen, wobei urheberrechtlich geschützte Dateien im world wide web heruntergeladen, zeitgleich jedoch im Netz auch wieder angeboten werden, wobei sich User in der Regel dessen oft nicht bewusst sind....

05. Dezember 2016

Zum Urheberrecht, hier filesharing: In den vergangenen Jahren waren viele Mitbürger Empfänger von Abmahnungen mit dem Vorwurf, sie hätten über ihren Internetanschluss rechtswidrig fremde Werke wie Filme oder Musik verbreitet oder zur Verfügung gestellt. In vielen Fällen waren sich die Betroffenen eines Rechtsverstoßes nicht bewusst sondern waren sich sicher, dass sie von den streitgegenständlichen Werken niemals gehört hatten, geschweige denn diese wissentlich im Internet...

22. Januar 2016

Zum Wettbewerbsrecht: Jetzt steht auch letztinstanzlich fest, dass der Internet-Konzern Facebook mit seiner Funktion „Freunde finden“ unzulässig gehandelt hat. Nach dem Landgericht Berlin und dem Kammergericht Berlin hat nun auch der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden, "dass die mithilfe der Funktion „Freunde finden“ des Internet-Dienstes "Facebook“ versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als „Facebook“-Mitglieder registriert sind, eine wettbewerbsrechtlich...