Artikel mit dem Tag "Datenschutz"



31. Januar 2020
Ein Facebook-User hatte bei dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen den gleichnamigen Konzern erwirkt. Mit dieser Verfügung wehrte sich der User gegen eine Entscheidung von Facebook, ihn wegen des Einstellens eines bestimmten Textes bei Facebook zu sperren oder den Text zu löschen.
18. Januar 2020
Musik- und Filmverlage haben regelmäßig Probleme mit YouTube, wenn Nutzer dieser Plattform Filme oder weitere Dateien widerrechtlich hochladen, auf YouTube platzieren und dabei gegen Urheberrechte oder Nutzungsrechte der Verlage verstoßen.

07. April 2017
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 30. März 2017 zum sogenannten #filesharing eine Entscheidung getroffen, die nicht überraschend ist, in der Begründung jedoch durchaus interessant. Filesharing Bei dem sogenannten #filesharing handelt es sich um Aktionen in Internet-Tauschbörsen, wobei urheberrechtlich geschützte Dateien im world wide web heruntergeladen, zeitgleich jedoch im Netz auch wieder angeboten werden, wobei sich User in der Regel dessen oft nicht bewusst sind....
09. Januar 2017
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichtes Karlsruhe vom 14. Dezember 2016 (6 U 2/15) ist Google nicht verpflichtet, persönlichkeitsverletzende links von sich aus aufzuspüren und zu löschen. Die Verpflichtung dieses Unternehmens reicht nur so weit, als ihm durch den Verletzten bekannt gemachte links zu löschen sind, soweit diese dessen Persönlichkeitsrecht verletzen. Die Verpflichtung zu einer weiterführenden Recherche nach links, welche der Verletzte selbst noch nicht aufgespürt und...

05. Dezember 2016
Zum Urheberrecht, hier filesharing: In den vergangenen Jahren waren viele Mitbürger Empfänger von Abmahnungen mit dem Vorwurf, sie hätten über ihren Internetanschluss rechtswidrig fremde Werke wie Filme oder Musik verbreitet oder zur Verfügung gestellt. In vielen Fällen waren sich die Betroffenen eines Rechtsverstoßes nicht bewusst sondern waren sich sicher, dass sie von den streitgegenständlichen Werken niemals gehört hatten, geschweige denn diese wissentlich im Internet...
18. Oktober 2016
Laut § 64 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) erlischt das Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Damit werden die Werke des Urhebers gemeinfrei und können entsprechend frei durch Dritte genutzt werden. Wie ist es nun rechtlich zu bewerten, wenn Fotografien gemeinfreier Werke kopiert und aus kommerziellen Gründen veröffentlicht werden? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Stuttgart zu beschäftigen. In dem Fall geht es um 17 Gemälde aus einer Sammlung der Mannheimer...

22. Januar 2016
Zum Wettbewerbsrecht: Jetzt steht auch letztinstanzlich fest, dass der Internet-Konzern Facebook mit seiner Funktion „Freunde finden“ unzulässig gehandelt hat. Nach dem Landgericht Berlin und dem Kammergericht Berlin hat nun auch der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden, "dass die mithilfe der Funktion „Freunde finden“ des Internet-Dienstes "Facebook“ versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als „Facebook“-Mitglieder registriert sind, eine wettbewerbsrechtlich...