Markenrecht: Autos und Kleider von Bentley

 

Die Marke Bentley ist Fans von Luxuskarossen bekannt. Diese PKWs werden von der Firma Bentley Motors Limited hergestellt, einer Tochter von VW. Die Autos haben seit jeher nicht nur ein edles Design, auffallend ist auch das Logo auf den PKWs, welches in der Mitte den groß geschriebenen Buchstaben „B“ enthält, eingerahmt von der grafischen Abbildung zweier Flügel.

Wer sich mit Textilien auskennt, dem mag auch unter dieser Marke schon Kleidung für Frauen und Männer aufgefallen sein.

Wem diese Fakten bekannt sind ohne die Hintergründe zu kennen, der wird bisher davon ausgegangen sein, dass die Kleidung von der gleichen Firma angeboten wird, welche auch die PKWs produziert. Schließlich ist der Name Bentley weltweit bekannt.

Wer als unkundiger Verbraucher im Internet die Domains „bentleyclothing.com“ und „shop.bentleymotors.com“ findet und feststellt, dass unter beiden Domains Kleidung verkauft wird, dürfte erst recht keine Zweifel daran haben, dass beide Domains der gleichen Firma gehören.

Seit dem 1. November 2019 sind wir jedoch durch die Medien schlauer geworden. Die Firma Bentley Clothing aus Manchester ist ein in Großbritannien seit langem ansässiges Unternehmen, welches ausschließlich Kleidung herstellt, nicht jedoch Pkws. Die Firma Bentley Motors veräußert PKWs und Kleidung. Dass diese Konstellation zu einer juristischen Auseinandersetzung führt, dürfte unvermeidlich sein.

Die Firma Bentley Clothing hat sich bereits im Jahr 1982 die Bezeichnung Bentley, den Namen des Familienunternehmens, als Marke für Großbritannien schützen lassen. Schon seit 20 Jahren dauert ein Rechtsstreit in Großbritannien zwischen den beiden Unternehmen an. Bentley Motors verkauft nach eigenen Angaben nicht nur Autos sondern seit mehr als 30 Jahren Kleidung in Großbritannien und ist der Ansicht, dass niemals eine Verwechslung unter den gleichlautenden Warenzeichen aufgekommen sei.

Dies beurteilte nun ein Gericht aus London nach all den Jahren nun anders. Bentley Motors wurde verpflichtet, sämtliche Kleidungsstücke mit der Bezeichnung „Bentley“ der Firma Bentley Clothing zu übergeben oder zu zerstören. Zukünftig darf Bentley Motors unter der Bezeichnung in Großbritannien nur noch wenige Textilien anbieten, jedoch nicht mehr Kleidung oder Kopfbedeckungen. Auch das Logo mit dem großen „B“ und den beiden Flügeln darf  Bentley Motors  auf Kleidung nicht mehr anbringen. Bentley Clothing hatte Bentley Motors auf Unterlassung verklagt, nachdem diese Firma angestrengt hatte, die Marke von Bentley Clothing löschen zu lassen. Bentley Motors wird womöglich Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen, die ausschließlich für Großbritannien gilt.

 

Das Urteil wird auch VW nicht gefallen. Denn Bentley Motors schreibt derzeit rote Zahlen und Schadensersatzansprüche durch Bentley Clothing dürften nach dem Urteil folgen.